Allgemeine Geschäftsbedingungen und Verbraucherinformationen

§ 1 Grundlegende Bestimmungen

(1)  Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen 
Juwelier Hochstöger EU, Marktplatz 3, A-4501 Neuhofen - und dem Kunden, welche über die Internetseite
www.juwelier-haidcenter.at des Anbieters geschlossen werden.
Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen.

(2)  Verbraucher im Sinne  der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein  Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen  noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.  Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine  rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines  Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder  gewerblichen Tätigkeit handelt.

(3)  Vertragssprache  ist Deutsch. Der Vertragstext wird nicht beim Anbieter gespeichert und  ist dem Kunden nach Absenden der Bestellung nicht mehr zugänglich. Der  Kunde kann den Vertragstext vor Abgabe der Bestellung über die  Druckfunktion des Browsers ausdrucken oder elektronisch sichern. 

§ 2 Vertragsgegenstand

Gegenstand  des Vertrages ist der Verkauf von Waren. Die Einzelheiten, insbesondere  die wesentlichen Merkmale der Ware finden sich in der  Artikelbeschreibung und den ergänzenden Angaben auf der Internetseite  des Anbieters.

§ 3 Zustandekommen des Vertrages

(1)  Die  Produktdarstellungen des Anbieters im Internet stellen kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages dar, sondern eine  Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung (Angebot des Kunden).

(2)  Der Kunde kann sein Kaufangebot per Email oder über das Online-Bestellsystem abgeben. Beim Kauf über das Online-Bestellformular  werden die zum Kauf beabsichtigten Waren im „Warenkorb" abgelegt. Über  die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste kann der Kunde  den „Warenkorb" aufrufen und dort jederzeit Änderungen vornehmen. Nach  Aufrufen der Seite „Kasse" und der Eingabe der persönlichen Daten sowie  der Zahlungs- und Versandbedingungen werden abschließend nochmals alle  Bestelldaten auf der Bestellübersichtsseite angezeigt. Vor Absenden der Bestellung hat der Kunde  die Möglichkeit, hier sämtliche Angaben nochmals zu überprüfen, zu  ändern (auch über die Funktion „zurück" des Internetbrowsers) bzw. den  Kauf abzubrechen. Mit dem Absenden der Bestellung über die entsprechende  Schaltfläche gibt der Kunde ein verbindliches Angebot beim Anbieter ab. Der Kunde erhält zunächst eine automatische Email über den Eingang seiner Bestellung, die noch nicht zum Vertragsschluss führt.

(3)  Eine Bestellung ist nur möglich, wenn alle im Bestellformular mit * bezeichneten Pflichtfelder ausgefüllt sind. Fehlen Angaben oder können wir der Bestellung aus sonstigen Gründen nicht nachkommen, erhält der Kunde eine Fehlermeldung. Vor Absenden der Bestellung erhält der Kunde die Möglichkeit, seine Bestellung zu korrigieren. Unterstützende Detailinformationen erhält der Kunde direkt im Zuge des Bestellvorganges. Sobald der Bestellvorgang abgeschlossen ist, wird der Kunde durch ein Infofenster „Ihre Bestellung ist abgeschlossen und wurde erfolgreich versendet“ benachrichtigt. Dies stellt noch keine Annahme des Angebotes des Kunden dar.

(4) Auf Anfrage erstellt  der Anbieter dem Kunden ein individuelles Angebot, das dem Kunden in  Textform  zugesandt wird und an das sich der Anbieter 14 Tage gebunden  hält. Der Kunde nimmt das Angebot mit Bestätigung in Textform an.

(5) Die Abwicklung der  Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem  Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per Email zum Teil  automatisiert. Der Kunde hat deshalb sicherzustellen, dass die von ihm beim Anbieter  hinterlegte Emailadresse zutreffend ist, der Empfang der Emails  technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter  verhindert wird.

§ 4 Preise, Versandkosten

(1)  Die in den  jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die Versandkosten stellen  Endpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich  aller anfallenden Steuern. Sofern die  Lieferung in das Nicht-EU-Ausland erfolgt, können weitere Zölle, Steuern  oder Gebühren vom Kunden zu zahlen sein, jedoch nicht an den Anbieter,  sondern an die dort zuständigen Zoll- bzw. Steuerbehörden. Dem Kunden  wird empfohlen, die Einzelheiten vor der Bestellung bei den Zoll- bzw.  Steuerbehörden zu erfragen.

(2)  Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Sie sind über die Seite „Zahlung und Versand“ aufrufbar, werden  im Laufe des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen und sind vom Kunden  zusätzlich zu tragen, soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung  zugesagt ist.

(3) Der Kunde erhält eine Rechnung mit ausgewiesener Mehrwertsteuer.

§ 5 Zahlungs- und Versandbedingungen

(1) Die Bedingungen für Zahlung und Versand finden sich unter der gleichnamigen Schaltfläche in der Navigation.

(2)  Soweit bei den  einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die  Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung  fällig.

(3) Sollte ein vom  Kunden bestelltes Produkt wider Erwarten trotz rechtzeitigem Abschluss  eines adäquaten Deckungsgeschäftes aus einem vom Anbieter nicht zu  vertretenden Gründen nicht verfügbar sein, wird der Kunde unverzüglich  über die Nichtverfügbarkeit informiert und im Falle des Rücktritts etwa bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstattet.

(4)  Für Verbraucher ist  gesetzlich geregelt, dass die Gefahr des zufälligen Untergangs und der  zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache während der Versendung  erst mit der Übergabe der Ware an den Kunden übergeht, unabhängig davon, ob die Versendung versichert oder unversichert erfolgt. Ist der Kunde Unternehmer, erfolgt die Lieferung und Versendung auf seine Gefahr.

(5) Dem Kunden ist bekannt, dass das Internet kein sicheres Kommunikationsmedium ist und dass Daten, die über das Internet versandt werden, einerseits bekannt werden können und andererseits von Dritten verändert werden können. Der Kunde trägt das Risiko, dass Daten nicht oder nicht in der von ihm gesandten Form bei uns ankommen. Juwelier Hochstöger E.U. darf darauf vertrauen, dass die Daten in der Form, in der sie erhalten werden, vom Kunden gesandt wurden.

§ 6 Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechtes

Für den Fall der Ausübung des für Verbraucher geltenden gesetzlichen Widerrufsrechtes bei  Fernabsatzverträgen wird vereinbart, dass der Kunde die regelmäßigen  Kosten der Rücksendung zu tragen hat, wenn der Preis der  zurückzusendenden Sache einen Betrag von 39,90 Euro nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache der Kunde die Gegenleistung oder  eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der  bestellten entspricht.
In allen anderen Fällen trägt der Anbieter die  Kosten der Rücksendung.

§ 7 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt

(1)  Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.

(2)  Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum des Anbieters.

(3)  Ist der Kunde Unternehmer, gilt ergänzend folgendes: a)  Der Anbieter behält sich das Eigentum an der Ware  bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden  Geschäftsbeziehung vor. Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware  ist eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung nicht zulässig. b)  Der Kunde kann die Ware im ordentlichen  Geschäftsgang weiterverkaufen. Für diesen Fall tritt er bereits jetzt  alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages, die ihm aus dem  Weiterverkauf erwachsen, an den die Abtretung annehmenden Anbieter ab.  Der Kunde ist weiter zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Soweit er  seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt, behält  sich der Anbieter allerdings vor, die Forderung selbst einzuziehen. c)  Bei Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware  erwirbt der Anbieter Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des  Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten  Gegenständen zum Zeitpunkt der Verarbeitung. d)  Der Anbieter verpflichtet sich, die ihm zustehenden  Sicherheiten auf Verlangen des Kunden insoweit freizugeben, als der  realisierbare Wert der Sicherheiten des Anbieters die zu sichernde  Forderung um mehr als 10% übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden  Sicherheiten obliegt dem Anbieter.

§ 8 Gewährleistung

(1)  Es gelten die gesetzlichen Vorschriften.

(2)  Als  Verbraucher wird der Kunde gebeten, die Ware bei Lieferung umgehend auf  Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu  überprüfen und Beanstandungen dem Anbieter und dem Spediteur  schnellstmöglich mitzuteilen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies  keine Auswirkung auf die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.

(3) Soweit der Kunde Unternehmer ist, gilt abweichend von Abs.1: a)  Als Beschaffenheit der Ware gelten nur die eigenen  Angaben des Anbieters und die Produktbeschreibung des Herstellers als  vereinbart, nicht jedoch sonstige Werbung, öffentliche Anpreisungen und  Äußerungen des Herstellers. b)  Der Kunde ist verpflichtet, die Ware unverzüglich  und mit der gebotenen Sorgfalt auf Qualitäts- und Mengenabweichungen zu  untersuchen und offensichtliche Mängel binnen 7 Tagen ab Empfang der  Ware dem Anbieter schriftlich anzuzeigen, zur Fristwahrung reicht die  rechtzeitige Absendung. Dies gilt auch für später festgestellte  verdeckte Mängel ab Entdeckung. Bei Verletzung der Untersuchungs- und  Rügepflicht ist die Geltendmachung der Gewährleistungsansprüche  ausgeschlossen. c)  Bei Mängeln leistet der Anbieter nach seiner Wahl  Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Schlägt die  Mangelbeseitigung zweimal fehl, kann der Kunde nach seiner Wahl  Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Im Falle der  Nachbesserung muss der Anbieter nicht die erhöhten Kosten tragen, die  durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den  Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem  bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht. d)  Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab  Ablieferung der Ware. Die verkürzte Gewährleistungsfrist gilt nicht für  dem Anbieter zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden aus der  Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und grob  fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden bzw. Arglist des  Anbieters, sowie bei Rückgriffsansprüchen gemäß §§ 478, 479 BGB.

§ 9 Haftung

(1)  Juwelier Hochstöger E.U. übernimmt keine Haftung für Schäden aus welchem Rechtsgrund immer, insbesondere wegen Verzugs, Unmöglichkeit der Leistung, positiver Forderungsverletzung, Verschulden bei Vertragsabschluss, Mangelfolgeschadens, Mängeln oder wegen unerlaubter Handlungen, welche infolge leichter Fahrlässigkeit durch Juwelier Hochstöger oder Personen, für die sie einzustehen hat, verursacht werden. Kunden, die Unternehmer im Sinne des KSchG sind, haben das Vorliegen von grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz zu beweisen. Bei Verträgen mit Konsumenten sind von diesem Haftungsausschluss Schäden an der Person und an zur Bearbeitung übernommenen Sachen ausgenommen.

(2)  Sofern  wesentliche Vertragspflichten betroffen sind, ist die Haftung des  Anbieters bei leichter Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen,  vorhersehbaren Schaden beschränkt. Wesentliche Vertragspflichten sind  wesentliche Pflichten, die sich aus der Natur des Vertrages ergeben und  deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährden würde  sowie Pflichten, die der Vertrag dem Anbieter nach seinem Inhalt zur  Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die  ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst möglich machen  und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

(3)  Bei der Verletzung  unwesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung bei leicht fahrlässigen  Pflichtverletzungen ausgeschlossen.

(4)  Die  Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand  der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet  werden. Der Anbieter haftet insoweit weder für die ständige noch  ununterbrochene Verfügbarkeit der Webseite und der dort angebotenen  Dienstleistung.

§ 10 Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand

(1) Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese  Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des  Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers  gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).

(2)  Erfüllungsort für  alle Leistungen aus den mit dem Anbieter bestehenden  Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand  ist Sitz des Anbieters, soweit  der Kunde nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des  öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen  ist. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Österreich oder der EU hat oder der Wohnsitz oder gewöhnliche  Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die  Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand  anzurufen, bleibt hiervon unberührt.

Wiederrufsrecht

Gemäß den gesetzlichen Bestimmungen hat der Käufer das Recht, seine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angaben von Gründen in schriftlicher Form zu widerrufen.

Die Frist beginnt ab Eingang der Ware beim Käufer. 

 

Der Widerruf ist zu richten an
Juwelier Hochstöger EU, Marktplatz 3, 4501 Neuhofen/Krems, Österreich bzw. an juwelier@neuhofen.at

 

Bei Widerruf sind die erhaltenen Lieferungen und Leistungen unverzüglich rückzuerstatten. Gelingt dies dem Käufer nur in eingeschränktem Ausmaß (z.B. durch Beschädigungen an den Artikeln welcher Art auch immer), muss er dem Verkäufer Wertersatz leisten. Werden Artikel in einer Form in Anspruch genommen (z.B. getragen), die über ein gewöhnliches Anprobieren in einem klassischen Einzelhandelsgeschäft hinausgehen, so sind diese Artikel von einem Widerruf ausgeschlossen. Die Rückführung erfolgt auf Kosten und Risiko des Käufers, sofern die gelieferten Artikel der vom Käufer getätigten Bestellung entspricht. Die Rückführung hat innerhalb der Widerspruchsfrist zuzüglich einer angemessenen Postlaufzeit zu erfolgen. Die Erstattung der Zahlung hat innerhalb von 30 Tagen ab ordnungsgemäßer Rückführung der bestellten Artikel zu erfolgen.

 

Datenschutzerklärung

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Gerichtsstand

Als Gerichtstand gilt der Sitz des Verkäufers sowie die anwendbaren Gesetze der Republik Österreich mit Ausnahme des UN-Kaufrechts, welches hiermit ausdrücklich ausgeschlossen wird. Allenfalls gelten zwingende Rechtsbestimmungen am Sitz des gewöhnlichen Aufenthalts des Käufers.

Batteriegesetz Deutschland

Im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Uhren, die Batterien enthalten, weisen wir unsere Endverbraucher-Kunden auf Folgendes hin:

Batterien sollen und dürfen nicht in den Hausmüll gegeben werden. Unsere Kunden sind in Deutschland zur Rückgabe gebrauchter Batterien als Endverbraucher gesetzlich verpflichtet. Sie können Batterien nach Gebrauch in einer kommunalen Sammelstelle oder im Handel vor Ort unentgeltlich zurückgeben bzw. an uns zurücksenden.

Unsere Rücknahmeverpflichtung als Vertreiber beschränkt sich auf Batterien der Art, die Uhren aus unserem Sortiment enthalten.

Batterien oder Akkus, die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer durchkreuzten Mülltonne gekennzeichnet. In der Nähe des Mülltonnensymbols befindet sich die chemische Bezeichnung des Schadstoffes, Cd steht für Cadmium, Pb steht für Blei und Hg steht für Quecksilber. 

Elektro- bzw. Elektronikgeräte dürfen nicht über den Hausmüll entsorgt werden. Verbraucher können Ihre Elektro-Altgeräte kostenlos bei einer der kommunalen Sammelstellen abgeben.

Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Punkte dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen und der unter ihrer Zugrundelegung geschlossenen Verträge nicht. Die Parteien werden anstelle der unwirksamen Bestimmung eine wirksame, die ihr dem Sinn und Zweck nach am nächsten kommt, vereinbaren.

Wir behalten uns ausdrücklich vor, die AGB anzupassen, insbesondere bei gesetzlichen Änderungen.

 

ABGs von Juwelier Hochstöger E.U. - Ludwig Hochstöger

Stand: 1. Juni 2014